Autor: w23

Nach dem Zusammenbruch des „realen Sozialismus“ gerieten emanzipatorische Bewegungen in eine Krise. Die Ursache war nicht die verlorene Sowjetunion, die für die meisten Linken nie eine Alternative war, sondern die Kriege des kapitalistischen Westens. So auch gegen „die Serben“ unter ihrem Diktator Slobodan Milošević. Der Krieg ist 15 Jahre vorbei. Es ist jetzt eher möglich,…

Am 13. und 15. Oktober soll das neue Staatsschutzgesetz beschlossen werden. Geplant sind eine Vielzahl an erweiterten Ermittlungsbefugnissen. Überwachungsmaßnahmen ohne richterliche Kontrolle, die Einrichtung von zehn Inlandsgeheimdiensten sowie die Legalisierung von schrankenloser Internetüberwachung und der Einsatz von bezahlten Spitzeln sollen eingeführt werden. Der Überwachungsstaat bringt sich in Position. Wir wollen an diesem Abend besprechen was…

Während sich immer mehr Menschen für Rechte von Geflüchteten einsetzen, reagiert die Politik mit erneuten Asylrechtsverschärfungen und der weiteren Aufrüstung der Festung Europa. Gerechtfertigt wird dies wie gewohnt mit rassistischen und nationalistischen Scheinargumenten, die längst im Alltag vieler angekommen sind. Leider beschränkt sich Aktivismus momentan oft auf das Reagieren der sich durch geplante Eskalationen der…